Liebe Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 120,
zum fünften Mal in Folge haben Sie mich in den Deutschen Bundestag gewählt. Da gehört es sich, dass ich mich bei Ihnen für Vertrauen und Stimme ganz herzlich bedanke. Ich habe in all den Jahren und insbesondere in den letzten Wochen des Wahlkampfs viel Zustimmung erlebt, die mich auch in den nächsten vier Jahren Oppositionsarbeit motivieren wird. Natürlich sind wir Sozialdemokraten von dem bundesweiten Wahlergebnis enttäuscht. Aber wir sind faire Verlierer und wünschen der neuen Regierung den Mut zu den richtigen Entscheidungen in den schwierigen nächsten Monaten und Jahren. Wir selbst werden unsere Aufgabe als Oppositionspartei aufnehmen und versuchen, Alternativen zur Politik von Schwarz-Gelb aufzuzeigen. Ich bin zuversichtlich, dass wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen werden.
An Sie alle ein herzliches Glückauf,
Ihr Rolf Hempelmann
Rede:
26. Februar 2010
Rede im Deutschen Bundestag
Zehn Jahre EEG
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Übrigens, ich heiße nicht Wolf Hempelmann - so hab ich Sie verstanden, Herr Präsident, sondern Rolf Hempelmann. Aber als Wolf macht es mir besonderen Spaß, auf den Fuchs loszugehen. Ich sehe, der Kollege Fuchs hat es gemerkt.
Herr Fuchs, wir haben von Ihnen in der Tat, Sie haben es gesagt, eine Menge gelernt, insbesondere, dass der Wind nicht immer bläst.
Ich möchte darauf aufmerksam machen, man stellt das fest, wenn man genauer hinschaut, etwa in Richtung Frankreich, dass auch dort die Kernkraftwerke nicht immer laufen, vor allen Dingen nicht immer auf Volllast.
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Pressemitteilung:
22. Februar 2010
BNetzA zerpflückt Preiserhöhungen im Stromsektor
Stromkunden sollten mit den Füßen abstimmen und Anbieter wechseln
Rund 25 Prozent aller Stromversorger in Deutschland haben zu Beginn des Jahres ihre Strompreise angepasst. Viele Privathaushalte müssen künftig tiefer in die Tasche greifen und im Schnitt 6,2 Prozent mehr für Strom bezahlen. Auffällig ist, dass gleichzeitig zahlreiche Grundversorger zum ersten Mal seit Jahren ihre Preise senkten – um durchschnittlich 2,9 Prozent. Eine solche Spreizung ist das Signal für die Verbraucher, dass es sich lohnt, genauer hinzuschauen und Preise verschiedener Anbieter zu vergleichen.
Die von den Stromanbietern gelieferten Begründungen für die Preisanhebungen sind jetzt von der Bundesnetzagentur regelrecht zerpflückt worden.
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Pressemitteilung:
Berlin, 09. Februar 2010
Chaos in den Regierungsreihen
Der Diskussion von Union und FDP zur Atompolitik fehlt die notwendige Sachlichkeit
Pünktlich zum Essener Parteitag hielt Umweltminister Norbert Röttgen den Grünen einen rhetorischen Blumenstrauß entgegen und verkündete in warmen Worten, dass seine Partei am Atomausstieg grundsätzlich festhalten wolle. Kaum einem aus den eigenen Reihen fiel auf, dass er damit eigentlich den schwarz-gelben Koalitionsvertrag zitiert. Glückwunsch an den Umweltminister. Das Verpacken alter Inhalte in neue Worte gelingt ihm so gut, dass reihenweise erzürnte Parteikollegen darauf reinfallen. "Sprachlos über soviel Unfug" ruft es aus der Unionsfraktion und auch der Koalitionspartner FDP schäumt vor Wut.
Von einer sachlichen Auseinandersetzung innerhalb der Regierung kann keine Rede mehr sein.
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Pressemitteilung:
09. Februar 2010
Deutscher Bürgerpreis zeichnet ehrenamtliches Engagement aus
Rolf Hempelmann bittet Essener Bürger um Vorschläge
In der Bundesrepublik engagieren sich 23 Millionen Menschen ehrenamtlich. Um dieses unverzichtbare Engagement zu würdigen, lobt auch in diesem Jahr wieder ein Bündnis aus den Sparkassen, den Kommunen sowie engagierten Bundestagsabgeordneten den Deutschen Bürgerpreis aus.
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Meldung:
29. Januar 2010
Röttgens Hauruck-Politik schadet dem Handwerk
Die Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion erklärt sich mit der Hauruck-Politik des Bundesumweltministers Norbert Röttgen nicht einverstanden. Erst im Januar 2010 hatte er angekündigt, die Vergütungssätze für Strom aus der Photovoltaik zum 1. April dieses Jahres drastisch kürzen zu wollen.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat sich als überaus erfolgreiches Förderinstrument erwiesen. Daher ist es aus Sicht der AG Energie unstrittig, dass die Preis- und Marktentwicklung für PV-Module nunmehr eine zusätzliche Absenkung der Vergütungssätze möglich macht. Der Stichtag zum 1. April ist jedoch verfrüht, da viele Investoren bereits Kaufverträge auf Grundlage der bestehenden Gesetzeslage geschlossen haben. Um das Handwerk vor massenhaften Auftragsstornierungen zu schützen, sollte eine Vergütungsabsenkung frühestens zum 1. Juli dieses Jahres vorgenommen werden.
Röttgens abrupter Vorstoß wirkt willkürlich. Die Arbeitsgruppe Energie fordert den Umweltminister dazu auf, das Datenmaterial, auf das er seinen Kürzungsvorschlag stützt, öffentlich zu machen und bevor er sich auf Zahlen festlegt, eine öffentliche Sachverständigenanhörung im federführenden Umweltausschuss des Deutschen Bundestages durchzuführen.
Rede:
28. Januar 2010
Rede im Deutschen Bundestag
Keine Hermesbürgschaft für Angra 3
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,
grundsätzlich begrüßen wir als SPD-Fraktion die Unterstützung deutscher Investitionen im Ausland und halten das Instrument der Hermesabdeckungen für richtig und wichtig. Dennoch müssen bei jedem Projekt insbesondere die ökonomischen Risikoabschätzungen genau beleuchtet werden, bevor ein solcher Antrag genehmigt werden kann. Im vorliegenden Fall hat die Bundesregierung viele wichtige Aspekte entweder nicht berücksichtigt oder falsch eingeschätzt.
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Rede:
28. Januar 2010
Rede im Deutschen Bundestag
Jahreswirtschaftsbericht 2010: Energiepolitisch planlos
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Herr Riesenhuber, wir sehen uns ja häufig im Ausschuss. Ich genieße Ihre Redebeiträge immer. Sie können ja nicht viel falsch machen. Denn bei Ihrer Flughöhe kommt man selten ins Detail, aber genau da sind wir im politischen Alltag gefordert, und genau da erwarten die Menschen Antworten von uns.
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Pressemitteilung:
26. Januar 2010
Junge Medienmacher werden nach Berlin eingeladen
Rolf Hempelmann ruft zur Teilnahme auf
Eine Woche hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken, dabei lernen und interessante Menschen kennenlernen- diese Chance haben jetzt junge Medienmacher und Nachwuchsjournalisten.
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Pressemitteilung:
16. Dezember 2009
Offener Brief
Essener SPD-Abgeordnete appellieren an NRW-Ministerpräsidenten
In einem offenen Brief haben die sozialdemokratischen Essener Landtags-und Bundestagsabgeordneten an Ministerpräsident Jürgen Rüttgers appelliert, bei der Abstimmung über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat am Freitag die Interessen des Landes und der Kommunen zu berücksichtigen.
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Pressemitteilung:
07. Dezember 2009
Belastung stromintensiver Industrien: Hempelmann fordert Bundesregierung und Stromversorger zum Handeln auf
Im Zuge des Emissionshandels und aufgrund des fehlenden Wettbewerbs auf dem Strommarkt im Erzeugungsbereich sind die Strompreise weiter rasant gestiegen. Hiervon ist auch die Industrie betroffen, insbesondere die energieintensiven Branchen wie Aluminium, Zink oder Stahl. Die Mehrkosten, von denen auch der Essener Aluminiumhersteller Trimet betroffen ist, belaufen sich auf einen dreistelligen Millionenbetrag.
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